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DOYMA: „Keine Kompromisse im Brandschutz“

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Kommentar zur Mitteilung des DIBt zur Unzulässigkeit ergänzender Gutachten

03.12.2018 – Die Mitteilung des DIBt zur Unzulässigkeit ergänzender Gutachten vom 24. August 2018 führt derzeit in Fachkreisen zu teils heftigen Diskussionen, da es eine Praxis betrifft, die immer weitere Verbreitung findet. Aber worum geht es in der Mitteilung des DIBt „Ergänzende Gutachten zu allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen, allgemeinen Bauartgenehmigungen oder allgemeinen bauaufsichtlichen Prüfzeugnissen unzulässig“ eigentlich konkret und wie steht die DOYMA GmbH & Co dazu? Ein Kommentar von Carsten Janiec, M.Sc. Produktmanager Brandschutz-Systeme bei DOYMA.

Grundsätzlich müssen Kabel- und Leitungsabschottungen in Deutschland gemäß ihres Verwendbarkeitsnachweises eingebaut werden. Dies sind, aufgrund fehlender harmonisierter Normen (hEN) für diese Produkte, die allgemeine bauaufsichtliche Zulassung (abZ, zukünftig allgemeine Bauartgenehmigung) bzw. das allgemeine bauaufsichtliche Prüfzeugnis (abP).
In diesen Dokumenten sind alle relevanten Randbedingungen für den Einbau – also die Bauart – enthalten. Unter Umständen muss im Einzelfall bei der Verwendung hiervon jedoch abgewichen werden, weil die konkrete Einbausituation nicht den Vorgaben entspricht.

Die Nichtwesentlichkeit
Dann besteht die Möglichkeit, dass diese Abweichung als nicht wesentlich (kurz n.w.A.) eingeschätzt wird. Der Verwender bescheinigt die Nichtwesentlichkeit durch die Übereinstimmungsbestätigung. Dies wird häufig mit einer Stellungnahme des Herstellers des verwendeten Abschottungssystems untermauert, da dieser über die notwendigen (Prüf-)Erfahrungen mit seinen Produkten verfügt.
Neben einer nicht wesentlichen Abweichung gibt es auch objektbezogene Genehmigungen durch die hierfür zuständigen Obersten Bauaufsichtsbehörden der Länder. Sie erteilen ihre Zustimmung im Einzelfall (zukünftig vorhabenbezogene Bauartgenehmigung). Diese sind in Fällen zu erwirken, in denen Abweichungen schwerwiegend sind und nicht mehr durch den Verwender freigezeichnet werden können. Hierzu werden in der Praxis Gutachten gefordert, die den Sachverhalt im konkreten Vorhaben detailliert untersuchen und bewerten.
Die Abgrenzung von nicht wesentlichen zu wesentlichen Abweichungen ist in der Praxis ausgesprochen schwer, höchst umstritten und weder gesetzlich geregelt noch durch die Rechtsprechung klargestellt. In diesem Bereich ist daher weiterhin eine klarere Definition dringend nötig, um der Praxis Sicherheit zu geben.
Das Verfahren der vorhabenbezogenen Genehmigungen ist gesetzlich geregelt und praktisch erprobt. Allerdings werden hierfür Gebühren fällig und es bedarf eines gewissen Aufwandes und teilweise auch einiger Zeit, eine solche Genehmigung zu erhalten. Daher wird zum Teil versucht, durch Gutachten freier Sachverständiger den Anwendungsbereich von Verwendbarkeitsnachweisen grundsätzlich und für alle Bauvorhaben zu erweitern.

Den kompletten Kommentar finden Sie unter http://doy.ma/keine_kompromisse

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